AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
AERLIG GmbH
(im Folgenden „Unternehmerin“ genannt)
Alserbachstraße 23/15
1090 Wien
FN-Nr: FN 591328 a
Tel: +43 660 573 32 00
E-Mail: office@adventskiste.at
UID-Nr: ATU 78628914
Gerichtsstand: Wien
1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Unternehmerin erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Unternehmerin nicht an, es sei denn, sie hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen der Unternehmerin gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
2.1. Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot der Unternehmerin auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich eingeladen, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Der Kunde wählt eine Kiste und legt sie mittels des Links „in den Warenkorb legen“ in den Warenkorb. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit wieder leeren, indem er die Anzahl der Kisten auf „0“ setzt.
- Über die Schaltfläche „Zur Kassa" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er seine Zahlungsart wählt.
- Nach Bestätigung der Lieferadresse wird der Bestellvorgang durch Bestätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abgeschlossen.
Durch das Abschicken der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab und akzeptiert diese AGB. Der Bestellungseingang wird dem Kunden unmittelbar nach Abschluss angezeigt. Die Unternehmerin speichert Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. - Zu einem späteren Zeitpunkt kann der Kunde durch Klick auf das Symbol „Einloggen“ ein Einmalpasswort an seine E-Mailadresse anfordern, um seine Bestellung auf der Webseite einzusehen.
2.2. Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit der Unternehmerin allein maßgeblich an. Der Kunde ist ab Zugang seines Angebots bei der Unternehmerin sieben Werktage (ausgenommen Samstage) an sein Angebot gebunden.
2.3. Die Unternehmerin bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Hierbei handelt es sich um keine verbindliche Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auslieferungsbestätigung per E-Mail oder mit Versand der Ware zustande.
3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gem § 11 FAGG
3.1. Ein Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume der Unternehmerin geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Tagen zurücktreten.
3.2. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat.
3.3. Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular (siehe https://www.adventskiste.at/pages/widerrufsrecht-3) auch elektronisch erfolgen.
3.4. Tritt der Verbraucher (Kunde) vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug
- die Unternehmerin die vom Verbraucher (Kunden) geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher [Kunde] eine andere Art der Lieferung als die von der Unternehmerin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Verbraucher (Kunden) auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
- der Verbraucher (Kunde) die empfangene Ware zurückzustellen und der Unternehmerin ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen.
Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
4. Preise, Versandkosten
4.1. Die Preise sind auf www.adventskiste.at bei den Artikeln angeführt. Alle von der Unternehmerin genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Die Versand- und Verpackungskosten werden gesondert angeführt.
4.2. Die Unternehmerin liefert nur in Österreich.
5. Wesentliche Eigenschaften der Ware
Die Unternehmerin bietet im Webshop der Website www.adventskiste.at Adventskisten und Geschenkskisten („Kisten“) zum Kauf an. Die Produktfotos auf der Webseite bilden nicht notwendigerweise den Inhalt der Kiste ab, da sich der Inhalt je nach Verfügbarkeit der Produkte ändern kann. Die in der Kiste tatsächlich enthaltenen Produkte sind auf der jeweiligen Produktdetailseite verlinkt und können dort vor der Bestellung vom Kunden eingesehen werden.
6. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
7. Annahmeverzug
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist die Unternehmerin nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist die Unternehmerin berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zwei Wochen umfassenden, Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
8. Lieferbedingungen
8.1. Zur Leistungsausführung ist die Unternehmerin erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.
8.2. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung oder auf der Startseite anders angegeben, versendet die Unternehmerin innerhalb von sieben Werktagen (ausgenommen Samstag) nach Zahlungseingang die bestellte Kiste.
8.3. Für Verzögerungen und Ausfälle aufgrund von höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Streik, Versandsperren, Epidemien, Pandemien, Lieferengpässe, Rohstoffknappheit) steht dem Kunden kein Schadenersatz zu.
9. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von der Unternehmerin unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung deren Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist die Unternehmerin berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentumsrecht der Unternehmerin hinzuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde darf bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
11. Rücktrittsrecht der Unternehmerin
Bei Annahmeverzug (Punkt 7) oder anderen wichtigen Gründen, wie bei Zahlungsverzug des Kunden oder einer erheblichen Erhöhung der Erzeugungskosten (neue oder erhöhte Steuern, Zölle, Abgaben, Frachten), ist die Unternehmerin zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes hat der Unternehmerin bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Unternehmerin von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
12. Datenschutz
Die Unternehmerin verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzerklärung) gem Art 13 ff DSGVO finden Sie auf unserer Homepage unter https://www.adventskiste.at/pages/datenschutz.
13. Adressenänderung
Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse der Unternehmerin bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
14. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
14.1. Die Zahlungsarten sind auf www.adventskiste.at unter „Zahlung und Versand“ ersichtlich. Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Shopify Payments“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Shopify Payments Ltd., 4th Floor, One College Square South, Dublin 2, Ireland („Sopify Payments“). Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten einschließlich Ihrer Zahlungsinformationen und persönlichen Daten, werden sicher an die Shopify Pay übermittelt und dort verarbeitet. Mit der Auswahl der Zahlungsart „Shopify Pay“ erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung der Daten durch Shopifiy Payments einverstanden. Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Shopify Payments.
14.2. Bei der Zahlungsoption Vorkasse wird der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig.
14.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Unternehmerin berechtigt, nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Dies sind bei Verbrauchern (B2C) 4 %. Bei Geschäften zwischen Unternehmern (B2B) 9,2% über dem Basiszinssatz.
14.4. Die Unternehmerin ist berechtigt, im Fall des Zahlungsverzugs des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
15. Mahn- und Inkassospesen
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die der Unternehmerin entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
16. Speicherung des Vertragstextes
16.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
16.2. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch unter https://www.adventskiste.at/pages/agbs einsehen.
17. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
17.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Unternehmerin.
17.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
17.3. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit.
17.4. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
18. Teilnichtigkeit
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.
19. Schlussbestimmungen, Überschriften, Abtretung
19.1. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.
19.2. Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen.
19.3. Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.
Stand: September 2024